SPÖ Bezirk Tulln feiert 1. Mai: „Tag der Arbeit wichtiger denn je!“
Zur großen Freude der zahlreichen AktivistInnen und BesucherInnen, konnten nach zwei Jahren…
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06.10.2023
Kocevar: „Städte und Gemeinden brauchen Planungssicherheit!“
Der Kommunalsprecher der SPÖ NÖ, LAbg. Wolfgang Kocevar, übt große Kritik am ausverhandelten Finanzausgleichspaket zwischen Bund und Ländern: „Was davon übrigbleibt, ist die Tatsache, dass Städte und Gemeinden davon abhängig sind, in welcher Tagesverfassung sich Landeshauptfrau Mikl-Leitner…
06.10.2023
Hergovich: Mehr Kontrolle in Stadt und Land
Durch medial aufgedeckte Grundstücksdeals ist der ÖVP NÖ-Grande Alfred Riedl in seiner Bürgermeisterfunktion in Grafenwörth bereits längere Zeit angezählt, nun bringt eine Anfrage von SPÖ-Nationalrat Andreas Kollross und die Beantwortung der Verkehrsministerin weitere Skandale zum Vorschein: „Die…
06.10.2023
Hergovich zur Wirtshausprämie: Der teuerste Wirt bekommt die größte Prämie
„Mehr als 40 Wirtshäuser sperren in Niederösterreich jedes Jahr - im Schnitt der letzten 20 Jahre - zu. Wenn Schwarz-Blau nun plant, 20 Wirtshäuser pro Jahr zu fördern, sperren immer noch doppelt so viele pro Jahr zu. Es ist gut, wenn Wirtshäuser gefördert werden. Aber eine Förderung sollte das…
06.10.2023
Kinder- und Jugendhilfereferenten der Länder trafen sich in St. Pölten
Die Landesreferentinnen und Landesreferenten der Kinder- und Jugendhilfe haben nach einer Konferenz in St. Pölten mehrere Forderungen an den Bund gerichtet. „Wir haben heute insgesamt zwölf einstimmige Beschlüsse gefasst. Kein Kind soll in Armut in Österreich aufwachsen müssen“, sagte…
05.10.2023
Schnabl zu Tempodiskussion in NÖ: „Es braucht mehr Tempo auf der Schiene!“
FPÖ und Grüne in Niederösterreich kümmern sich aktuell, wie man es von ihnen gewohnt ist, wieder um die wirklich wichtigen Dinge im Leben: Sie diskutieren in der vielleicht größten Teuerungskrise aller Zeiten darüber, ob man auf einer Autobahn schneller oder langsamer fahren darf, was…
05.10.2023
Fischer/Samwald: „Mietpreisstopp jetzt!“
Die SPÖ stellte im Bundesrat einen Entschließungsantrag auf einen sofortigen Mietpreisstopp! Bundesrat Christian Fischer, der im Bund für Wohnen zuständig ist und den Antrag eingebracht hat, zeigt sich enttäuscht, dass der Antrag einzig und allein von ÖVP und Grünen unverständlicherweise vertagt und…