Künftig übernimmt die ÖBB-Infrastruktur AG die Kosten für Reinigung, Winterdienst, Grünschnitt sowie die Instandhaltung von Aufzügen und Sanitäranlagen. „Gemeinsam mit den Ländern und der ÖBB-Infrastruktur haben wir eine nachvollziehbare und nachhaltige Aufteilung der Verantwortung geschaffen, die in Zukunft einfachere Prozesse und mehr finanziellen Spielraum bringt. Das ist gelebte Solidarität zwischen Bund, Ländern und Gemeinden“, so SPÖ-Verkehrsminister Peter Hanke.

Warum ist diese Entlastung für Gemeinden so wichtig?

„Unsere Städte und Gemeinden stehen finanziell unter Druck. Jeder Euro, der für Kindergärten, Schulen oder andere Aufgaben frei wird, zählt. Es ist ein großer Gewinn für uns, dass Minister Hanke diese langjährige Forderung der Gemeinden aufgegriffen und eine gemeinsame Lösung erreicht hat“, so SPÖ-Kommunalsprecher Wolfgang Kocevar.